Das Leitmotiv der UEL besteht darin, ein leistungsfähiges und zugängliches Gesundheitssystem zu gewährleisten, dessen finanzielle Tragfähigkeit sicherzustellen und die Rechenschaftspflicht aller Beteiligten zu fördern.
Ein leistungsfähiges, zugängliches und nachhaltiges Gesundheitssystem ermöglicht es, die Herausforderungen zu bewältigen, mit denen es konfrontiert ist, insbesondere die Alterung der Bevölkerung und den Zugang aller zu einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung. Gesundheit, Wohlbefinden am Arbeitsplatz, soziale Sicherheit und Solidarität zwischen den Generationen sind allesamt Elemente, die zur wirtschaftlichen und sozialen Attraktivität beitragen und den sozialen Frieden bestimmen.
Im Einklang mit der letzten Veröffentlichung über den umfangreichen sozialen Kalender geht die UEL insbesondere auf den Haushalt 2023 der Kranken- und Mutterschaftsversicherung (AMM) ein, der am 9. November vom Verwaltungsrat (CA) der CNS beschlossen wurde.
Die Tendenz der Finanzlage der AMM ist alarmierend, wie die mehrjährigen Haushaltsvorausschätzungen zeigen, die von einem unsicheren geopolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Umfeld bestimmt werden. Seit 2018 steigen die strukturellen Ausgaben schneller als die Einnahmen. Eine detaillierte und transparente Analyse der Ausgabeneffizienz ist dringend erforderlich und Gegenstand einer Arbeitsgruppe, die bei der Quadripartite im Mai 2022 beschlossen wurde.
Die UEL ist der Ansicht, dass eine Umkehrung dieser unerwünschten Situation zunächst eine Klärung der Governance sowie der Aufgaben und Rollen der verschiedenen Akteure erfordern würde, die für das reibungslose Funktionieren des Gesundheitssystems erforderlich sind. Es ist wichtig, eine transparente, ausgewogene und unabhängige Vertretung aller Interessen zu fördern und weiterhin eine Entkopplung der Finanzierung der Arzneimittelzulassung von kurzfristigen politischen Entscheidungen zu gewährleisten.
In ihrem Bericht 2022 über die finanzielle Situation der AMM ruft die Generalinspektion der Sozialversicherung ebenfalls „zur Vorsicht bei allen Maßnahmen auf, die auf eine strukturelle, wenn auch nur geringfügige Änderung der Organisation der AMM abzielen, sowohl in Bezug auf die Übernahme von Leistungen als auch in Bezug auf die Einnahmen.“
Um die finanzielle Gesundheit des Systems dauerhaft zu erhalten, wäre eine Verfeinerung der Steuerungsinstrumente – z. B. durch Selbstregulierungsmechanismen auf der Ausgabenseite – erforderlich und würde es den Akteuren ermöglichen, sich an das in Artikel 23 des Sozialversicherungsgesetzbuches verankerte Konzept zu halten:
„Die Leistungen zu Lasten der Krankenversicherung, die aufgrund ärztlicher Verschreibungen und Anordnungen gewährt werden, müssen dem Gesundheitszustand der Versicherten so weit wie möglich entsprechen. Die Leistungen zu Lasten der Krankenversicherung dürfen das Nützliche und Notwendige nicht überschreiten und müssen in strengster Sparsamkeit, die mit der Wirksamkeit der Behandlung vereinbar ist, erbracht werden und den Erkenntnissen der Wissenschaft und dem ärztlichen Berufsethos entsprechen.“
In diesem Sinne lassen sich einige Wege konkretisieren, für die sich eine UEL einsetzt:
- Eine klare, kohärente, repräsentative und unabhängige Governance.
- Eine nationale Gesundheitsstrategie mit einem Aktionsplan und einer Roadmap.
- Eine enge Zusammenarbeit zwischen allen Institutionen der sozialen Sicherheit und des Gesundheitswesens, wobei die Komplementarität zwischen den Akteuren angestrebt wird.
- Eine Beschleunigung der Digitalisierung und der Zugänglichkeit von Gesundheitsdaten.
- Eine Transparenz auf der Ebene der Gesundheitsleistungen und der verschreibenden Stellen
- Eine Bewertung des Sinnvollen und Notwendigen im Kontext des medizinischen Fortschritts.
- Strenge Sanktionen bei Verweigerung der Zusammenarbeit und bei der Bekämpfung von Missbrauch
- Eine Bewertung und Deckelung der Inanspruchnahme bestimmter Leistungen.
Die jüngsten Diskussionen über den Wechsel in die ambulante Versorgung und die hohen finanziellen Erwartungen einiger Gesundheitsberufe deuten auf wachsende Spannungen um das Budget der AMM hin und lassen befürchten, dass bewährte Prinzipien wie die allgemeine Vertragsbindung an ihre Grenzen stoßen werden. Die um den Gesondheetsdësch versammelten Entscheidungsträger müssen eine neue, selektivere Ausrichtung auf das Angebot und die Nachfrage von Leistungen in Verbindung mit einer qualitativen Kontrolle in Betracht ziehen.
Die verschiedenen Maßnahmen müssen das richtige Gleichgewicht zwischen dem gleichberechtigten Zugang zu qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung, den Bedürfnissen der Patienten, dem Mangel an Gesundheitsfachkräften und der Nachhaltigkeit des Systems finden.